Stand: Juli 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen CliffJourney Reinigungsservice (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

Zusätzliche Leistungen werden nur nach vorheriger Absprache und gegen entsprechende Vergütung erbracht.

Die verwendeten Reinigungsmittel und -geräte entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen und den allgemein anerkannten Regeln der Technik.

4. Ausführung der Leistungen

4.1 Zugang

Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind. Bei Verhinderung ist der Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen.

4.2 Arbeitszeiten

Die Arbeiten werden grundsätzlich während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 8:00 bis 18:00 Uhr) ausgeführt, sofern nicht anders vereinbart.

4.3 Sicherheit

Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über besondere Sicherheitsbestimmungen und Gefahrenquellen in den zu reinigenden Räumlichkeiten zu informieren.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Die Vergütung richtet sich nach der Preisliste des Auftragnehmers zum Zeitpunkt der Auftragserteilung, sofern nicht anders vereinbart.

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Zahlung

Die Vergütung ist nach Leistungserbringung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

5.3 Preisanpassung

Bei Dauerschuldverhältnissen ist der Auftragnehmer berechtigt, die Vergütung einmal jährlich entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungskosten anzupassen.

6. Haftung

6.1 Haftungsumfang

Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.

6.2 Haftungshöchstgrenze

Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf die für den jeweiligen Auftrag vereinbarte Vergütung, maximal jedoch auf 50.000 Euro je Schadensereignis.

6.3 Versicherung

Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 2 Millionen Euro je Schadensereignis.

7. Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet eine fachgerechte Ausführung der Reinigungsarbeiten entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik.

Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Leistungserbringung anzuzeigen.

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer die mangelhafte Leistung kostenlos nachbessern.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Einzelaufträge

Einzelaufträge gelten mit ordnungsgemäßer Leistungserbringung als erfüllt.

8.2 Dauerschuldverhältnisse

Verträge über regelmäßige Reinigungsleistungen haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils weitere 3 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt wird.

8.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln und die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10.2 Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss der UN-Kaufrechtskonvention.

10.3 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Kontaktdaten

CliffJourney Reinigungsservice
Musterstraße 223
10115 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 12385678
E-Mail: [email protected]

Letzte Aktualisierung: Juli 2025